Dirk Fischer MdB

 

   Bundestagsabgeordneter für Hamburg Nord/Alstertal

    

 

 Hier finden Sie Anträge, Initiativen sowie Pressemitteilungen  
 

Dirk Fischer (CDU) initiiert Wanderausstellung im AEZ

Informationen über den Deutschen Bundestag

Hamburg, 17.5.2017 Der Deutsche Bundestag präsentiert sich auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Dirk Fischer in der Zeit vom
                                       6.-10. Juni 2017
                  
mit der Wanderausstellung Deutscher Bundestag im
                       AEZ Alstertaler Einkaufszentrum,
                            Kritenbarg 4, 22391 Hamburg
.

Am Dienstag, den 6. Juni wird die Ausstellung um 14 Uhr auf der Treffpunktbühne
im Untergeschoss des AEZ durch Dirk Fischer eröffnet.

„Ich freue mich, dass die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Juni in meinem Wahlkreis Hamburg-Nord / Alstertal gastiert. Das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern liegt mir besonders am Herzen. Es ist nach wie vor ein unerlässliches Element der politischen Meinungsbildung. Die Ausstellung ist ein besonders geeignetes Instrument der Öffentlichkeitsarbeit, um die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder zu vermitteln", so der langjährige Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer (CDU).

Auf einundzwanzig Schautafeln werden alle wesentlichen Informationen über den deutschen Bundestag und seine Mitglieder gezeigt. Auf einem Multitouch-Tisch und einem Computerterminal können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden. Weiterhin liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit.

Weitere Informationen über Dirk Fischer, seine Termine im Wahlkreis sowie die aktuellen Themen der Bundestagssitzungen finden Sie im Internet unter www.dirkfischermdb.de

Bei Fragen wenden Sie sich gern an das Wahlkreisbüro
(Tel.: 040 - 47 70 55,    dirk.fischer@wk.bundestag.de).


 

Eisenbahn-Bundesamt informiert über Öffentlichkeitsbeteiligung an Lärmaktionsplan
Bürgerinnen und Bürger können Angaben zum Schienenlärm machen


Die Lärmaktionsplanung ist ein Verfahren, das auf der Grundlage der Lärmkartierung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit das Ziel hat, hohe Lärmbelastung an Haupteisenbahnstrecken des Bundes zu identifizieren.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung gibt dem Eisenbahn-Bundesamt die Möglichkeit, die Situation von durch Schienenverkehrslärm belasteten Personen zu analysieren. Auf der Grundlage dieser Auswertung und der Belastungsanalyse können langfristig Maßnahmen angeregt werden, um die Lärmbelastung zu senken.

Die 1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung wird vom 30.06.2017 bis zum 25.08.2017 stattfinden. Die dabei eingehenden Angaben der Bürgerinnen und Bürger, Lärmschutzvereinigungen, Kommunen sowie weiteren Einrichtungen, die von Schienenlärm betroffen sind, helfen dem Eisenbahn-Bundesamt, einen Lärmaktionsplan aufzustellen. Zudem können geeignete Lärmminderungsmaßnahmen über eine Auswahl als Vorschläge eingebracht werden.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet in zwei zeitlich getrennten Phasen statt. Das Eisenbahn-Bundesamt bietet hierzu eine Informations- und Beteiligungsplattform im Internet an, die über die folgende Adresse erreichbar ist:
www.laermaktionsplanung-schiene.de

Alternativ hierzu können Beteiligungen auch per Post an die Redaktion Lärmaktionsplanung,
Postfach 601230 in 14412 Potsdam geschickt werden.

Der vom Eisenbahn-Bundesamt hierfür vorbereitete Fragebogen kann vom 30. Juni 2017 an über die angegebene Internetadresse heruntergeladen oder postalisch über obenstehende Adresse angefordert werden.

Hintergrund:

Seit dem 1. Januar 2015 ist das Eisenbahn-Bundesamt für die Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes zuständig. Einen Pilot-Lärmaktionsplan hatte das EBA unter Beteiligung der Öffentlichkeit bereits 2015/2016 erstellt. Ab 2018 wird das Eisenbahn-Bundesamt in die regelmäßige Lärmaktionsplanung einsteigen.

Unter Beteiligung der Öffentlichkeit wird das Eisenbahn-Bundesamt alle fünf Jahre einen Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes erstellen. Ziel der Lärmaktionsplanung ist die Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen. Eine Haupteisenbahnstrecke ist ein Schienenweg mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 30.000 Zügen pro Jahr.

Fragen können an das Eisenbahn-Bundesamt unter lap@eba.bund.de der postalisch mit dem Stichwort „Lärmaktionsplanung“ an die Zentrale in Bonn gerichtet werden.

 
Schienenlärmschutz gestärkt:
Neues Gesetz schränkt den Einsatz lauter Güterwagen erheblich ein


Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einem Gesetzentwurf einstimmig zugestimmt, der ab Fahrplanwechsel zum 13.12.2020 den Einsatz lauter Güterwagen im Schienengüterverkehr deutlich einschränkt.
Dirk Fischer (CDU/CSU), Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hamburg Nord und Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, begrüßt dies deutlich:

„Für Anlieger von vielbefahrenen Schienenstrecken, von denen einige auch in Hamburg liegen, wird dies eine spürbare Reduzierung des störenden und gesundheitsgefährdeten Schienenlärms bedeuten. Denn sämtliche Güterwagen müssen ab Ende 2020 Lärmschutz-grenzwerte einhalten, wie sie bei der Neuzulassung moderner und leiser Güterwagen festgeschrieben sind.“

Fischer führte anlässlich der finalen Abstimmung im Plenum des Bundestags aus: „Der Gesetzentwurf ist ein Meilenstein in Sachen aktiver Lärmschutz, weil er eine Reduzierung des Lärms direkt am Rollmaterial erfordert. Wir erhöhen mit dem Gesetz und den vorgeschlagenen Änderungen deutlich den Druck auf diejenigen Wagenhalter, die bislang keine Umrüstung ihrer Güterwagen vorgenommen haben und setzen ein deutliches Signal für mehr Lärmschutz, ohne den Schienengüterverkehr in seiner Entwicklung zu behindern.“
Man unterstütze als CDU/CSU-Fraktion ausdrücklich das Ziel der Bundesregierung, mehr Güter auf der Schiene zu transportieren. Denn der Gütertransport auf der Schiene bedeute eine umweltfreundliche und klimaschonende Bewältigung des Güteraufkommens.
„Der Schienenlärmschutz für die Bevölkerung ist daher ein Kernziel der Verkehrspolitik dieser Koalition, welches sie seit mehreren Jahren mit großem Verantwortungsbewusstsein und einer Vielzahl an Maßnahmen und immensen Investitionen vorantreibt. So hat sich der Bund mit der Strategie ‚Leise Schiene‘ das klare Ziel gesetzt, den Schienenverkehrslärm ausgehend vom Jahr 2008 bis zum Jahr 2020 zu halbieren und den Lärm für die Anlieger von Schienenstrecken deutlich zu reduzieren. Die Akzeptanz des Schienenverkehrs wird dadurch deutlich steigen! Mehr Mobilität bei weniger Lärm: diese Ausrichtung der Verkehrspolitik befürworten wir als CDU/CSU voll und ganz!“

Hintergrund:
In Europa neu angeschaffte Güterwagen und die meisten Personenzüge verkehren bereits seit 2006 mit einer leisen Bremstechnologie, jedoch sind bei weitem noch nicht sämtliche Güterwagen umgerüstet oder ausgetauscht. In noch nicht modernisierten Güterwagen kommt noch die klassische Graugusssohle zum Einsatz, welche die Rader aufraut, was zusätzlich laute Rollgeräusche verursacht. Durch den Einsatz neuer Verbundstoffbremssohlen, wie der sog. Komposit- oder LL-Bremssohle, bleiben die Räder glatt und die Rollgeräusche der Güterwagen können um bis zu 10 Dezibel reduziert werden, was in der menschlichen Wahrnehmung einer Halbierung des Lärms entspricht.
Deswegen fördert der Bund die Umrüstung von Bestandsgüterwagen deutscher wie ausländischer Güterwagenhalter auf lärmarme Bremstechnik über ein Förderprogramm. Er beteiligt sich mit bis zu 152 Millionen Euro an den auf 309 Millionen Euro prognostizierten Mehrkosten für die Umrüstung vorhandener Güterwagen. Denn mit der Umrüstung der Güterwagen auf leisere Bremstechnik ist eine flächendeckende Lärmminderung möglich. Lärmschutzwände und Schallschutzfenster können nur örtlich und begrenzt wirksam sein.
Seit dem Fahrplanwechsel 2012/2013 müssen laute Züge zudem höhere Trassenpreise für die Nutzung von Schienenwegen zahlen, als leise Züge. Dieser Aufschlag wird zukünftig weiter steigen. Äußerst leise Güterwagen werden dagegen mit einer Innovationsprämie belohnt.
Auf Initiative des Bundestags investiert der Bund jährlich 150 Millionen Euro in eine freiwillige Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen. Damit sollen insbesondere Lärm an Brennpunkten weiter reduziert und innovative Techniken entwickelt werden.

 

Innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen innovative Projekte für intelligente Mobilität / Bewerbungen zum Jahresthema Sicherheit sind bis zum 23. April 2017 unter www.deutscher-mobilitätspreis.de möglich.
In diesem Jahr werden unter dem Motto „Intelligent unterwegs – Innovationen für eine sichere Mobilität“ zehn wegweisende Best-Practice-Projekte mit dem ausgezeichnet. Ab sofort können sich kreative Köpfe um den Deutschen Mobilitätspreis 2017 bewerben. Dass Deutschland im Bereich der intelligenten Mobilität viel zu bieten hat, bewies bereits das vergangene Wettbewerbsjahr des Deutschen Mobilitätspreises mit dem Schwerpunkt Teilhabe. Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zeigen mit dem Deutschen Mobilitätspreis die Potenziale digitaler Projekte für die Mobilität von morgen auf.
 
Dirk Fischer, MdB, unterstützt den Wettbewerb und empfiehlt innovativen Projekten die Teilnahme.  Innovationen für eine sichere Mobilität: Thema Sicherheit im Fokus

Bis einschließlich 23. April 2017 können sich Unternehmen, Start-ups, Städte und Gemeinden, Forschungsinstitutionen und andere Organisationen mit Sitz in Deutschland um den Deutschen Mobilitätspreis 2017 bewerben. Gute Chancen auf die Auszeichnung haben Projekte, die den digitalen Wandel der Mobilität so voranbringen, dass Menschen und Güter in Zukunft noch intelligenter und sicherer unterwegs sein können. Unter www.deutscher-mobilitätspreis.de können innovative Projekte aus ganz Deutschland zur Bewerbung eingereicht werden. Eine Expertenjury wählt die zehn Preisträger aus. Die Sieger werden am 28. Juni 2017 im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung im BMVI in Berlin offiziell gekürt.
www.deutscher-mobilitätspreis.de

 

Bundesregierung beschleunigt Hamburger Autobahnprojekte

Berlin/ Hamburg. Die Bundesregierung hat am 25.01.2017 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes beschlossen. Damit sollen besonders wichtige und dringliche Bundesfernstraßenprojekte beschleunigt werden, denn bei möglichen Klagen gibt es mit dem Bundesverwaltungsgericht für die in der Liste genannten Vorhaben nur noch eine anstatt der sonst oftmals zwei Gerichtsinstanzen. Die Vorhabenliste umfasst 46 Projekte. 15 Projekte sind neu dabei, darunter drei in Hamburg.
Dirk Fischer, Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur für Hamburger Projekte des Bundesfernstraßenbaus, begrüßt diesen Entschluss: „Ich bin sehr erfreut, dass in dem Gesetzentwurf drei für den Hamburger Standort enorm wichtige Autobahnprojekte enthalten sind, die gegebenenfalls nur eines einzelinstanzlichen Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bedürfen.“

Diese sind

- die achtstreifige Erweiterung der Bundesautobahn A 1 zwischen dem Dreieck Hamburg-Südost und der Anschlussstelle Hamburg-Stillhorn,
- die Sanierung und achtstreifige Erweiterung der A 7 zwischen Hamburg-Heimfeld und dem Elbtunnel,
- der Abschnitt der A 26 zwischen Drochtersen und dem zukünftigen Dreieck Hamburg-Stillhorn (Hafenquerspange).
Alle drei Projekte dienen der Verbesserung der Hinterlandanbindung des Hamburger Hafens und tragen zur Verbesserung der internationalen Anbindung bei, wie die Bundesregierung ausführt.
 

 

 Bahnreform war notwendig und erfolgreich

Dirk Fischer MdB, bahnpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, hat heute in der Plenardebatte des Deutschen Bundestags über die Zukunft der Bahnpolitik die Erfolge der Bahnreform von 1993 angeführt und folgendes dazu ausgeführt:

„Die staatliche Aufgabe besteht darin, die Investitionen in die bundeseigene Schieneninfrastruktur zu tragen und Neu- und Ausbau sowie Erneuerung zu finanzieren. Für die Ersatzinvestitionen in das bestehende Schienennetz sowie für Neu- und Ausbau haben wir im Haushalt 2016 rund 4,7 Milliarden Euro vorgesehen. Durch zusätzliche Mittel für Verkehrsinvestitionen steigen diese Investitionsmittel für die Schiene bis 2018 schrittweise auf rund 5,6 Milliarden Euro an. Insgesamt wird der Bund für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung im Rahmen der LuFV II von 2015 bis 2019 28 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.

Die Bahnreform hat die Grundlage dafür geschaffen, dass der Schienenverkehr in Deutschland nach Jahren des Niedergangs einen neuen Aufschwung erlebt hat. Wir können eine positive Entwicklung sowohl im Güter- als auch im Personenfern- und -nahverkehr bilanzieren.

Seit der Bahnreform hat sich der Verkehr auf der Schiene in Deutschland beim Personenverkehr deutlich erhöht. 1994 waren es 65,2 Milliarden Personenkilometer, 2015 über 91 Milliarden Personenkilometer; ein Plus von knapp 40 Prozent. Der Güterverkehr legte von 70,6 Milliarden Tonnenkilometern auf über 116 Milliarden Tonnenkilometer zu; ein Plus von knapp 65 Prozent. Das sind eindeutige Erfolgszahlen, die niemand ignorieren kann.

Der Bund als Eigentümer hat gegenüber der DB AG eine besondere Verpflichtung. Der Haushaltsausschuss hat mit der Eigenkapitalerhöhung und einem befristeten Verzicht auf einen Teil der Dividende diese Verantwortung des Bundes für sein Unternehmen ganz deutlich dokumentiert.

Wir müssen uns einmal daran erinnern, wo wir herkommen: Der Verkehrsträger Schiene drohte, seine intermodale Konkurrenzfähigkeit vollständig zu verlieren. Wir hatten steigende Haushaltsbelastungen durch ungeplante Milliardenverluste, die jährlich vom Bundeshaushalt aufgefangen werden mussten. Deswegen ist die im Dezember 1993 vom Bundestag beschlossene Bahnreform dringend notwendig gewesen als eine wichtige Weichenstellung für die Bahnpolitik. Aber sie war natürlich auch dringend notwendig, weil wir die Integration der Reichsbahn schaffen mussten.

Ich will daran erinnern, dass wir dann ab 1994 die Deutsche Bahn AG als ein Wirtschaftsunternehmen in privatrechtlicher Form, aber im Eigentum des Bundes geführt haben. Ebenso wichtig war uns damals die Öffnung des deutschen Schienennetzes für nichtstaatliche Bahnunternehmen. Das Ziel lautete: Mehr Wettbewerb schafft mehr qualitativ hochwertige und bezahlbare Angebote. Nicht bundeseigene Schienenunternehmen haben sich in den Jahren deutliche Marktanteile erobert. Der Anteil der privaten Unternehmen ist - gemessen an den Trassenkilometern - von 2 Prozent im Jahr 1999 auf mittlerweile 25 Prozent im Jahr 2014 gestiegen.

Die Bahnreform war richtig, notwendig und erfolgreich, aber es besteht noch Handlungsbedarf, um sie zu optimieren und weiter voranzutreiben.“

 

 

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag

Hamburg, 01. Dezember 2016. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang können die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

 „Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ lautet der Titel der Veranstaltung.

Am 31. Oktober 2017 jährt sich zum 500. Mal die Veröffentlichung der 95 Thesen, die Martin Luther der Überlieferung nach im Jahr 1517 an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg schlug. In diesem Jahr soll das kommende Reformationsjubiläum von Offenheit, Freiheit und Ökumene geprägt sein – die Kirchen wollen daran erinnern, welche Rolle die Reformation bei der Entstehung der Moderne gespielt hat.

Das Thema Religion wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert. Ihr Selbstverständnis wird oft als überholt in Frage gestellt. Was verstehen wir unter einer „deutschen Kultur“, von welchen Leitgedanken und Werten ist sie geprägt und welchen Stellenwert hat darin der Glaube? Welche Möglichkeiten bieten die vielfältigen Religionen in der heutigen Gesellschaft?

Bewerbungsbedingungen sind zu finden unter http://www.jugendpresse.de/bundestag
Bewerbungsschluss ist der 8. Januar 2017.


 

 

Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags stimmt für Hamburger Verkehrsprojekte

Berlin, 24.11.2016. Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwochabend mit den Stimmen der Koalition aus CDU/CSU und SPD den im Bundesverkehrsgeplan priorisierten Hamburger Verkehrsprojekten des Bundes für Straßen-, Schienen- und Wasserwege zugestimmt.

Dazu erklärte Dirk Fischer, Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestags für die Hamburger Verkehrsprojekte im Bundesverkehrswegeplan:

„Der Verkehrsausschuss hat damit beschlossen, dass in den kommenden Jahren viele Verkehrsprojekte in und um Hamburg nach Abschluss der Planungen gebaut und etliche Planungen für neue Projekte begonnen werden können.

Es freut mich besonders, dass im Ausbaugesetz für die Bundesfernstraßen der Neubau der Hafenquerspange, A 26 als Verbindung von A1 und A7, als vordringlicher Bedarf (VB) vorgesehen ist und der Bund hierfür 896 Mio. Euro einplant.

Ebenso wichtig für Hamburg ist die vom Ausschuss beschlossene Sanierung und Erweiterung auf acht Streifen des als ‚Hochstraße Elbmarsch‘ bekannten Autobahnteilstücks der A7 südlich des Elbtunnels bis zum neuen Autobahndreieck Süderelbe (A7/ A26). Zusammen mit der Sanierung und dem Ausbau der A 7 nördlich des Elbtunnels wird mit ihr der Lückenschluss der 8-streifigen A 7 zwischen der Anschlussstelle Heimfeld und dem Autobahndreieck Hamburg-Nordwest (A7/ A23) vollzogen“.

Weitere durch den Bundestagsausschuss bestätigte Straßenprojekte sind der achtstreifige Ausbau der A1 zwischen dem Autobahndreieck HH-Südost (A 25) bis zur neuen Anschlussstelle Hamburg-Stillhorn und der sechsstreifige Ausbau der A 23 zwischen Pinneberg und dem Autobahndreieck HH-Nordwest.

Insgesamt sind Investitionen von Seiten des Bundes in vier Hamburger Straßenprojekte von über 1,5 Milliarden Euro vorgesehen.

„Ich begrüße es, dass der Knoten Hamburg im Ausbaugesetz für die Bundesschienenwege enthalten ist. Für den Logistikstandort Hamburg sind besonders wichtig: Die Anbindung der zukünftigen festen Fehmarnbeltquerung über Lübeck, die vormals als Y-Trasse nun als ‚optimierte Alpha-E‘-Variante geführte Neu-/ Ausbaubaustrecke Hamburg nach Hannover und die für den verbesserten Transport von Gütern des Hamburger Hafens aus und in Richtung Süden wichtige Ausbaustrecke Uelzen über Stendal, Magdeburg bis Halle (sog. Ostkorridor Bereich Nord)“, so Fischer.

Für den Schienenausbau Hamburg – Ahrensburg wurde entschieden, dass deren Realisierung möglich ist, sobald die Planung und Kostenermittlung durch die DB AG abgeschlossen ist und dann die Projektbewertung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erfolgen kann (Kategorie Potentieller Bedarf). Dies ist für die weitere Realisierung der geplanten S4 entscheidend.

Im Bereich der Bundeswasserstraßen kann die Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe bei Vorliegen des Baurechts sofort beginnen. Der vorgezogene Ersatzneubau einer Schleuse Lüneburg-Scharnebeck im Zuge des Elbe-Seitenkanals ist als vordinglicher Bedarf vorgesehen.

Hintergrund:

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das zentrale Steuerungs- und Planungsinstrument des Bundes für den Bau und Erhalt der Bundesverkehrswege, sprich der Bundesfernstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen. Das Bundesverkehrsministerium legt im Abstand von zehn bis 15 Jahren dem Bundeskabinett eine Auflistung geplanter Investitionen in Neubau- und Erhaltungsprojekte vor. Daraus entwickelt der Deutsche Bundestag die sog. Ausbauänderungsgesetze für die drei Verkehrsträger mit den beigefügten Bedarfsplänen des vom Gesetzgeber fixierten vorrangigen Baubedarfs.

Nach der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan hat das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan und die Ausbaugesetze im August 2016 endgültig beschlossen. Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestags hat nun die darin als prioritär eingestuften Verkehrsprojekte in Form von Ausbaugesetzen mit den Bedarfsplänen des Vordringlichen Bedarfs verbindlich beschlossen und wird seine Empfehlungen jetzt dem Plenum des Deutschen Bundestags zuleiten. Diese Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte sollen bis 2030 finanziert und gebaut werden.


 

Bundestag sichert öffentlichen Personennahverkehr


Der Bundestag hat am 10.11.2016 einer Erhöhung der Regionalisierungsmittel zugestimmt, die den Ländern vom Bund zweckgebunden für Bestellungen von Nahverkehrsleistungen zur Verfügung gestellt werden. Hamburg wird im Jahr 2016 über 157,3 Millionen Euro an Mitteln u.a. für den Schienenpersonennahverkehr erhalten. Bis ins Jahr 2031 wird der Betrag auf eine jährliche Summe von 240,4 Millionen Euro anwachsen. Dirk Fischer, bahnpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für die Regionalisierungsmittel, erklärt dazu:

Diese Mittel werden den Ländern zweckgebunden für Bestellungen von Nahverkehrsleistungen zur Verfügung gestellt, die sie in erster Linie zur Finanzierung der Verkehrsleistungen des SPNV, aber auch investiv zur Verbesserung des übrigen ÖPNV, sprich Bussen und Straßenbahnen, einsetzen können.

Die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Entlastung insbesondere der Ballungsräume und Stadtstaaten, weil Millionen von Pendlerkilometern auf der Schiene anstatt mit dem Auto zurückgelegt werden können.

Mit der Erhöhung und jährlichen Dynamisierung der Regionalisierungsmittel stellen wir als Regierungskoalition sicher, dass die Nutzung des SPNV und des ÖPNV für die Kunden attraktiv bleibt und sich die Züge als sichere und umweltfreundliche Verkehrsträger weiter etablieren können. Denn ein möglichst flächendeckendes Angebot im regionalen Schienenverkehr auf Grundlage eines funktionierenden Wettbewerbs für die Bürgerinnen und Bürger ist aus meiner Sicht ein wichtiger Beweis für eine funktionierende staatliche Daseinsvorsorge. Die seit Jahren jährlich steigenden Nutzerzahlen im öffentlichen Personennah- und -schienenverkehr in Hamburg zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger die Angebote des ÖPNV gerne nutzen und es auch zukünftig einen hohen Bedarf an einem attraktiven Nahverkehrsangebot geben wird.

 


Gastfamilien gesucht – Holen Sie sich die Welt nach Hause!

Hamburg, 10.10.2016 Der VDA – Verein für deutsche Kulturbeziehungen im Ausland
e.V., sucht deutschlandweit ehrenamtliche Gastfamilien, die ab November/Dezember 2016 oder Januar 2017 für 4-8 Wochen ihren Schulalltag sowie ihre Freizeit mit einem
Austauschgast teilen möchten. Die Austauschschüler/innen sind 14-18 Jahre alt, besuchen Deutsche Privatschulen in ihrem Heimatland, lernen dort Deutsch als erste Fremdsprache und kommen aus Argentinien, Brasilien, Chile, El Salvador, Namibia und Paraguay.
Nach der Aufnahme eines Gastschülers organisiert der VDA einen zweimonatigen
Gegenbesuch für die deutschen Schüler zu ihrem Austauschgast. Der Gegenbesuch ist nicht verpflichtend.
Den Gastfamilien entstehen außer Kost & Logis keine Kosten. Die Austauschschüler/innen sind mit ausreichend Taschengeld ausgestattet sowie über den VDA versichert. Die Gastfamilien kümmern sich um einen Schulplatz – die restliche Organisation übernimmt der VDA.
Weitere Infos und Beratung unter 02241-21735 oder info@vda-kultur.de
Weitere Informationen über Dirk Fischer, seine Termine im Wahlkreis sowie die aktuellen Themen der Bundestagssitzungen finden Sie im Internet unter www.dirkfischermdb.de. Bei Fragen wenden Sie sich gern an das Wahlkreisbüro (Tel.: 040 - 47 70 55, dirk.fischer@wk.bundestag.de).

 


 

Bundestagsnominierung im Wahlkreis 21   (Hamburg-Nord/Alstertal)

In der Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Hamburg-Nord, die am 4. Oktober 2016 stattfand, wurde das Verfahren für die Nominierung eines Wahlkreis-Bewerbers der CDU für die Bundestagswahl 2017 im WK 21 (Hamburg-Nord/Alstertal) eingeleitet.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer erklärte, dass er nach langen Jahren seiner Parlamentszugehörigkeit (11 Jahre in der Hamburgischen Bürgerschaft und dann 37 Jahre im Deutschen Bundestag) nicht erneut kandidieren möchte.

Fischer erklärte: „Die Zeit für eine Bilanz meiner Arbeit ist noch nicht gekommen, weil noch ein Jahr engagierter und ergebnisorientierter Arbeit im Deutschen Bundestag und im Wahlkreis bevorsteht. Die Sacharbeit in Berlin zu leisten und mich ebenso weiter um die Anliegen der Menschen in meinem Wahlkreis zu kümmern, ist für mich bis zum Ende des Bundestagsmandates und darüber  hinaus eine Verpflichtung.

Es liegt mir sehr am Herzen, dass die CDU in meiner Nachfolge in diesem wichtigen Wahlkreis eine Kandidatur vorschlägt, mit der erneut die Chance besteht, dass Direktmandat mit der Mehrheit der Erststimmen zu gewinnen. Dafür werde ich mich im Nominierungsverfahren sowie im Vor- und Hauptwahlkampf 2017 voll engagieren. Ich schlage als Kandidaten Christoph Ploß vor, der als langjähriger Bezirksabgeordneter, dynamischer Vorsitzender sowohl des Ortsverbandes Winterhude als auch des Kreisverbandes Nord sowie als stellvertretender Landesvorsitzender der Hamburger CDU für ein Bundestagsmandat erstklassig geeignet ist.

Er hat Leistungsstärke, Charakterstärke, Pflichtbewusstsein und einen starken Idealismus.“


34 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch -
Parlamentarisches Patenschafts-Programm

Junge Berufstätige / Auszubildende aufgepasst!!!

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten - diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).
In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 25.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige.
Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer möchte geeignete Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben.
Auch 2017 bietet das PPP, dann zum 34. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennen zu lernen.
Besonders angesprochen sind junge Berufstätige / Auszubildende (z.B. gew./techn. Berufe, Handwerker, Kaufleute und Landwirte/Winzer), die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2017) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1992 geboren sind. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienst wird begünstigend auf das Alter angerechnet.
Bewerbungsunterlagen können von Mitte Mai bis zum 16. September 2016 bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) online unter www.giz.de/usappp angefordert werden.
Nähere Informationen zum Programm bitte im Büro des Abgeordneten Dirk Fischer,
Leinpfad 74, 22299 Hamburg, Tel. 040 47 70 55, Email: dirk.fischer@wk.bundestag.de
anfordern oder bei der GIZ in Bonn (ausschließlich junge Berufstätige) unter:
0228-4460-1339 oder -1172
Fax: (0228) 4460 -1222
E-Mail: usappp@giz.de

Zusätzliche Informationen zum Berufstätigen-PPP finden Sie auch 
www.bundestag.de/ppp

 

Die Welt zu Gast in Hamburg-Nord

Bundestagsabgeordneter Dirk Fischer sucht weltoffene Gastfamilien

Hamburg, 13. April 2016.
Ein Schuljahr im Ausland ist nicht nur bei deutschen Teenagern beliebt.

Im Herbst kommen rund 410 Schüler aus über 50 Ländern nach Deutschland, um die Kultur zu erleben, Deutsch zu lernen und ihrer Familie auf Zeit ihr Heimatland näher zu bringen. Gemeinsam mit der gemeinnützigen Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. sucht Bundestagsmitglied Dirk Fischer ab sofort ehrenamtliche Gastfamilien in Hamburg-Nord die ab September ihren Alltag für ein ganzes oder halbes Jahr mit einem Gastkind teilen möchten.

„Ein interkultureller Austausch ist sowohl für die Jugendlichen als auch für die Gastfamilien eine einzigartige Erfahrung, die beide Seiten weltoffener werden lässt. Durch die gemeinsame Zeit lernen sie, bestimmte Situationen aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten und entwickeln Verständnis für unterschiedliche Denkweisen. All das sind wichtige Grundsteine für ein tolerantes und friedliches Miteinander“, unterstützt Fischer die Idee des Gastfamilienprogramms von AFS.

Wer sich vorstellen kann, für einen der 15-18-jährigen Schüler Gastfamilie zu werden, kann sich im AFS-Büro unter der Telefonnummer 040 399222-90 informieren oder per E-Mail an   gastfamilie@afs.de wenden.

Gastfamilie kann fast jeder werden: Auch alleinerziehende Elternteile und Paare ohne Kinder, die sich für ein gastfreundliches Deutschland engagieren wollen, sind sehr willkommen. Vorbereitet und begleitet werden die Familien von AFS-Mitarbeitern direkt in der Region. Es gibt zudem die Möglichkeit, als Willkommens- oder Übergangsfamilie ein Gastkind für einen Zeitraum von sechs bis acht Wochen bei sich aufzunehmen. Weitere Informationen und Erfahrungsberichte gibt es im Internet unter www.afs.de/gastfamilie. 


 

Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt wichtige Hamburger Verkehrsprojekte

17.03.2016.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer (Hamburg-Nord) hat in einer ersten Bewertung die fast vollständige Berücksichtigung der vom Hamburger Senat angemeldeten Verkehrsprojekte im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans begrüßt. „Sowohl im Bereich der Bundesfernstraßen, als auch im Schienen- und Wasserstraßenbereich sieht der von der Bundesregierung vorgelegte Plan umfangreiche Investitionen in Hamburg vor. Ich danke dem Bundesverkehrsministerium zudem für die hohe Priorisierung wichtiger Hamburger Infrastrukturprojekte“.

Fischer verweist darauf, dass der Entwurf keinen Gesetzescharakter hat, sondern die Priorisierung geplanter Verkehrsprojekte erst durch Ausbaugesetze für Straße und Schiene und deren Bedarfspläne entschieden werden muss.

Der Entwurf des von Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellten Bundesverkehrswegeplans sieht vor, dass bis 2030 über 1,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln für Bundesautobahnprojekte auf Hamburger Gebiet bereitstehen. Dazu zählt beispielsweise die Sanierung und Erweiterung des als „Hochstraße Elbmarsch" bekannten Autobahnteilstücks der A7 bis zum neuen Autobahndreieck Süderelbe auf acht Fahrstreifen.

„Zudem freut es mich, dass die Realisierung der Hafenquerspange durch den Bundesverkehrswegeplan entscheidend vorangebracht werden wird“, so Fischer. Der Neubau der A 26 Ost wird vom Autobahndreieck Hamburg-Süderelbe der A 7 bis zur Anschlussstelle Hamburg-Stillhorn der A 1 führen. Der Bund plant dafür 895 Millionen Euro ein.

Weitere wichtige Straßenprojekte sind der achtstreifige Ausbau der A1 zwischen dem Autobahndreieck HH-Südost (A 25) bis zur Anschlussstelle Hamburg-Stillhorn und der sechsstreifige Ausbau der A 23 zwischen Pinneberg und dem Autobahndreieck HH-Nordwest.

Fischer, der bahnpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag ist, bewertet es als positiv, dass der Schienenknoten Hamburg weiterhin im Bundesverkehrswegeplan enthalten ist und bis zu dessen Neubewertung viele Einzelmaßnahmen mit einer hohen Priorisierung versehen werden können. Die wegen des Weitertransports von Gütern für den Hamburger Hafen wichtige Eisenbahnstrecke über Uelzen und Magdeburg, der sog. „Wachstumskorridor Ost“, soll laut Plan ertüchtigt werden.

Im Bereich der Wasserwege empfiehlt der Plan die Sanierung und Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals für größere Schiffe. Der Neubau der Schleuse Lüneburg im Zuge des Elbe-Seitenkanals ist ebenfalls vorgesehen.

Erläuterung:
Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das zentrale Steuerungs- und Planungsinstrument des Bundes für den Bau und Erhalt der Bundesverkehrswege wie den Bundesfernstraßen, Bundesschienenwegen und Bundeswasserstraßen. Das Bundesverkehrsministerium legt im Abstand von circa zehn bis 15 Jahren dem Bundeskabinett eine Auflistung geplanter Investitionen in Neubau- und Erhaltungsprojekte vor.

Der nun vorgelegte Entwurf liefert eine erste fachliche Bewertung, welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte von Seiten des Bundes bis 2030 prioritär finanziert werden sollten. Das Gesamtvolumen des neuen BVWP liegt bei 264 Mrd. Euro, davon sind rund 141 Mrd. Euro für den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur vorgesehen. Neben dem Erhalt setzt der Entwurf auch auf Aus- und Neubaumaßnahmen, um die bestehende Infrastruktur angesichts des wachsenden Personen- und Güterverkehrs zu entlasten.

Nach Auswertung der ab Mitte März anstehenden Öffentlichkeitsbeteiligung wird die Bundesregierung im Kabinett den Bundesverkehrswegeplan offiziell beschließen. Danach werden die sog. Ausbaugesetze und Bedarfspläne in den Deutschen Bundestag eingebracht und im Verkehrsausschuss beraten. Hierbei kann es noch zu Änderungen bei den einzelnen Projekten kommen, bevor die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag verbindlich beschlossen werden.



 

Eine neue Kultur zu Hause erleben

Bundestagsabgeordneter Dirk Fischer sucht Gastfamilien für amerikanische Austauschschüler Im August/September 2016 kommen rund 350 Austauschschülerinnen und -schüler aus den USA für ein Schuljahr nach Deutschland. Sie sind Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), einem Förderprogramm für transatlantischen Schüleraustausch, das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA getragen wird. Alle Austauschschüler werden von jeweils einem Bundestagsabgeordneten als Paten betreut. Auch der Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer engagiert sich als Pate im PPP. Er weist darauf hin, dass die Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) zurzeit für 50 PPP-Stipendiaten Gastfamilien sucht:

„Ich würde mich freuen, wenn sich in unserem Wahlkreis viele Familien für die Aufnahme eines Austauschschülers begeistern würden“, so Fischer. „Ein Jahr mit einem Jugendlichen aus einem anderen Land zu verbringen, ist eine ganz besondere Erfahrung, die das Familienleben bereichert und gleichzeitig interkulturelle Verständigung stärkt.“

Während ihres Austauschjahres besuchen die jungen US-Amerikaner eine Schule in der Nähe ihrer Gastfamilie. Durch den Schulbesuch und das Leben in ihrer neuen Familie auf Zeit lernen sie Deutschland ganz persönlich kennen. Grundsätzlich sind alle gastfreundlichen Familien und Paare geeignet, Gastfamilie zu werden. „Gastfamilien müssen den Austauschschülern keinen besonderen Luxus bieten, sondern sie einfach wie ein neues Familienmitglied in ihre Mitte aufnehmen“, erklärt Fischer. Seit 1983 vermittelt das PPP Jugendlichen in Deutschland und den USA die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht. Mit Vollstipendien ermöglicht das PPP den US-amerikanischen Teilnehmern ein Austauschjahr in Deutschland, während im Gegenzug etwa 360 Jugendliche aus Deutschland als „junge Botschafter“ in die USA reisen. Das Programm wird unter anderem von der Austauschorganisation Youth for Understandingdurchgeführt. Der gemeinnützige Verein betreut neben den 50 amerikanischen Stipendiaten auch rund 500 weitere Austauschschüler aus aller Welt, die im Sommer für ein Jahr nach Deutschlandkommen.
Wer einen Austauschschüler bei sich aufnehmen möchte, kann sich bei YFU melden unter Telefon040 227002-0 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de. Weitere Informationen im Internet:www.bundestag.de/ppp      und           www.yfu.de.
Bürgerbeteiligung à la Rot-Grün heißt Bevölkerung täuschen und desinformieren

Seit Monaten setzt sich der rot-grüne Senat über viele ernstzunehmende Einwände hinweg und verfolgt stoisch seine Basta-Politik zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger. Um ihre Pläne durchzusetzen, müssen sich SPD und Grüne vorhalten lassen, dass oftmals Informationen und Zusagen an die Bevölkerung nicht eingehalten wurden. Dass das Bedürfnis der Menschen nach öffentlicher Teilhabe groß ist, wird angesichts der Flüchtlingsthematik besonders deutlich. In allen Bezirken gibt es inzwischen Bürgerinitiativen, die sich gegen die Errichtung von Massenunterkünften aussprechen und eine gerechtere Verteilung in kleinere, integrationsfähige Unterkünften fordern. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer (CDU) unterstützt daher den Antrag für eine nachhaltige und integrative Wohnungsbaupolitik der CDU-Bürgerschaftsfraktion in der Hamburger Bürgerschaft.
Als Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur weiß Fischer um die wachsende Bedeutung der öffentlichen Teilhabe. Der Anspruch auf Mitwirkung und die positive Auswirkung einer frühzeitigen, ernsthaften öffentlichen Information der Hamburgerinnen und Hamburger stehen für den Verkehrspolitiker außer Frage: „Seit Jahren setze ich auf die direkte Beteiligung der Öffentlichkeit durch Information. Mit den Menschen meines Wahlkreises bemühe ich mich um einen regelmäßigen Dialog“, so der Bundestagsabgeordnete.
„Der rot-grüne Hamburger Senat kommuniziert oft unzutreffende Aussagen und Prognosen über die Flüchtlingszahlen und die Art und Dauer der Unterbringung der Schutzsuchenden. Das Interesse der Bevölkerung an einer rechtzeitigen Information ist jedoch deutlich gestiegen. Ich gehe davon aus, dass das Verständnis in der Bevölkerung für räumlich-strukturelle Veränderungen in ihrem Umfeld, durch eine frühzeitige öffentliche Diskussion besser akzeptiert würde. Der Senat versagt bei öffentlichen Plandiskussionen und lässt diese zur Farce werden. Am aktuellen Beispiel Hufnerstraße, wo 100 Wohnungen entstehen sollen, belegt die rot-grüne Mehrheit im Bezirk Hamburg-Nord, wie bewusst die betroffenen Anwohner außen vor gelassen werden sollen. Schließlich wurde die Diskussion nicht bei den Menschen vor Ort abgehalten, sondern im Rahmen der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses des Bezirksamtes Nord. Dies war der durchsichtige Versuch, möglichst viele Anlieger von der Teilnahme auszuschließen“, so die Kritik Fischers. „In meinen Augen wurde zum Beispiel auch alles getan, um gerade in Klein Borstel, Bergedorf und Ohlstedt den Goodwill der Bevölkerung zu zerstören und den Widerstand zu mobilisieren, indem Klagen und Einwände ignoriert werden und nur kurzfristig informiert wurde“.

 

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen
16 und 20 Jahren vom 24. bis 30. April 2016 im Deutschen Bundestag
Hamburg, 16.12.2015 Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für
politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum dreizehnten Mal
30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.
Schirmherrin ist die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Petra Pau.
Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialenGeschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen imDeutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung. „Eine andere Heimat“ lautet der Titelder Veranstaltung. Aktuell wird Deutschland Zufluchtsort für viele heimatlos gewordene Flüchtlinge.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigen sich mit der Frage, ob Deutschland für
Geflüchtete zu einer anderen Heimat werden kann, und ob Deutschland damit auch zu einer
anderen Heimat für die hiesige Gesellschaft wird.
Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem
journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video-
/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Nähere Informationen zum Workshop und den
Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://www.jugendpresse.de/bundestag.
Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2016.


 
Bundesregierung unterstützt Bürger beim Schutz vor Wohnungseinbrüchen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Nord, Dirk Fischer, begrüßt den Start des KfW-Programms "Kriminalprävention durch Einbruchssicherung", welches in den nächsten drei Jahren insgesamt 30 Millionen Euro für den Einbruchsschutz zur Verfügung stellt. Gefördert werden vom Bund eine ganze Reihe sinnvoller Maßnahmen des Eigenschutzes, insbesondere der Einbau einbruchshemmender Fenster und Türen.

Gesamte Pressemitteilung hier

Bürgerinnen und Bürger können Rückmeldung zu Maßnahmen gegen Schienenlärm geben

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) lädt unter anderem Bürgerinnen und Bürger, Lärmschutzvereinigungen und Kommunen, die von Schienenlärm betroffen sind, ein, eine Rückmeldung zum Ablauf der Lärmaktionsplanung und zu den Förderprogrammen des Bundes zu geben.
Es besteht die Möglichkeit, eine Stellungnahme zu vorhandenen Lärmminderungs-maßnahmen und zum kürzlich veröffentlichten Pilot-Lärmaktionsplan (Teil A) zu geben, so das EBA.
Vom 15.11.2015 bis zum 15.12.2015 kann dies über ein Fragebogen erfolgen: Dieser steht auf der Beteiligungsplattform unter www.laermaktionsplanung-schiene.de  online zur Verfügung und kann auch ausgedruckt und auf dem Postweg eingeschickt werden.
Der Teil A des Plans enthält unter anderem die ausgewerteten Ergebnisse der 1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Bis Ende Juni dieses Jahres hatten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ihr Lärmempfinden entlang von Eisenbahnstrecken zu schildern; gut 17.000 Einsender haben davon Gebrauch gemacht.
Teil A ist online unter www.eba.bund.de/lap  abrufbar und kann auch als Druckversion beim Eisenbahn-Bundesamt angefordert werden. Die Ergebnisse der aktuellen 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung werden als Auswertung in den Pilot-Lärmaktionsplan Teil B einfließen. Beide Teile zusammen bilden den vollständigen Pilot-Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes.
Eine rege und konstruktive Beteiligung ist für das Projekt wichtig, da diese dem Eisenbahn-Bundesamt dabei hilft, das Verfahren der Lärmaktionsplanung weiter zu verbessern und zu optimieren.
Hintergrund:
Die Lärmaktionsplanung ist ein Verfahren, das auf der Grundlage der Lärmkartierung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit das Ziel hat, hohe Lärmbelastung zu identifizieren. Seit dem 1. Januar 2015 ist das Eisenbahn-Bundesamt für die Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes zuständig. Um die Grundlage für weitere Lärmaktionsplanungen zu schaffen, erstellt das Eisenbahn-Bundesamt einen ersten bundesweiten Pilot-Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken, der bis Mitte des Jahres 2016 fertig gestellt und veröffentlicht wird.
Ab 2018 wird das Eisenbahn-Bundesamt in die regelmäßige Lärmaktionsplanung einsteigen.

 
Bürger ernst nehmen
Oktober 2015

Der Nord/Alstertaler CDU-Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer und die Klein Borsteler CDU-Bezirksabgeordnete Martina Lütjens begrüßen die Verwaltungsgerichtsentscheidung zum Baustopp  der Flüchtlingsunterkunft Am Anzuchtgarten in Klein Borstel. Damit wird klargestellt, dass man mit mündigen Bürgern so nicht umgehen kann. Die Stadt hat die Pflicht, bei derartigen Belastungen zum frühestmöglichen Zeitpunkt mit der betroffenen Einwohnerschaft einen Dialog aufzunehmen. Ziel muss es sein, frühzeitig Transparenz zu schaffen, verlässliche planerische Festlegungen sowie ein Verkehrskonzept zu erarbeiten. Dazu gehören auch die Schul-und Kitaversorgung.
Weiter sind Lärmregelungen, ein Zeitrahmen und das Beendigungsverfahren einer solchen
Maßnahme verbindlich festzulegen.
Der rot/grüne Senat und der Bürgermeister Scholz, ebenso wie die rot grüne Mehrheit in der Bezirksversammlung Nord, haben es an Bürgerbeteiligung bisher mangeln lassen, sodass sich die Bürger per Verwaltungsgericht zur Wehr setzen mussten. Wir fordern die Verantwortlichen in Senat und Bezirksverwaltung auf, endlich Gespräche mit den Bürgern auf Augenhöhe zu führen. Wir hoffen, dass an diesem Erfordernis auch das vom Senat gewählte Rechtsmittelverfahren nichts ändern wird.

 

Bundeswettbewerb „Macht Euren Schulhof fit für die Zukunft“.
Oktober 2015
Dirk Fischer, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Hamburg-Nord, macht auf den Bundeswettbewerb der Hamburger Stiftung „Lebendige Stadt“ und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) aufmerksam. Mit einer finanziellen Unterstützung von je 20.000 € werden Schulhöfe attraktiv gestaltet.

Fischer: „An Schülerinnen und Schüler steigen die schulischen Anforderungen und sie verbringen viel Zeit in den schulischen Einrichtungen. Umso wichtiger ist es, dass sie sich in den Pausen erholen und zurückziehen können. Es gibt jedoch immer noch zu viele Schulhöfe, die wenig Abwechslung und ein tristes, monotones Bild bieten. Mit der Initiative „deinSchulhof“ und der Teilnahme am Bundeswettbewerb können die Voraussetzungen für einen modernen, attraktiven
und interessant gestalteten Schulhof geschaffen werden“.

Bewerben können sich alle Schulen der Primarstufe (Grundschulen) sowie der Sekundarstufe I und II. Es sind alle Schulträger, Schulformen und pädagogische Bildungskonzepte zugelassen. Eine Jury wählt unter den Antragstellern drei Schulen aus, die im Planungs- und Umgestaltungsprozess ihrer Schulhöfe durch ein Team der Stiftung „Lebendige Stadt“ und der Deutschen Umwelthilfe begleitet und unterstützt werden. Jeder der drei Schulen stehen 20.000€ für die Realisierung zur Verfügung.

Antragsteller finden auf www.deinSchulhof.de   den zur Einreichung notwendigen Fragebogen, Teilnahmebedingungen und weitere Informationen. Einsendeschluss ist der 30. November 2015.

 
Fernverkehrsoffensive darf keine Mogelpackung sein
Ländlicher Raum muss von erweitertem Angebot profitieren
In der Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch berichteten Bahnchef Rüdiger Grube und Vorstandsmitglied Berthold Huber über das Fernverkehrskonzept der Deutschen Bahn.

Hier PM

Engagement gegen Lebensmittelverschwendung. Zu gut für die Tonne !
Dirk Fischer, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Hamburg-Nord,
unterstützt die Ausschreibung des Bundesernährungsministeriums zum
Bundespreis „Engagement gegen Lebensmittelverschwendung“.          Hier Pressemitteilung 
Eisenbahner mit Herz 2016 gesucht
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer aus Hamburg-Nord unterstützt den Wettbewerb des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene, der zur Nominierung des „Eisenbahners mit Herz 2016“ aufruft.
Die deutschen Bahnen befördern täglich sechs Millionen Passagiere. Die Allianz pro Schiene hat vor fünf Jahren den Wettbewerb ins Leben gerufen. Seitdem haben mehr als tausend Bahnkunden ihre persönlichen Reisegeschichten eingesandt, um Bahnmitarbeiter zu nominieren, die ihnen während der Bahnreise auf außergewöhnliche Weise geholfen haben.
„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bahnen sind täglich für Ihre Kunden im Einsatz, viele Bahnreisende können daher von positiven Erlebnissen voller Humor oder beeindruckender Hilfsbereitschaft berichten. Diese Eisenbahner mit Herz gilt es zu würdigen“, so Fischer.
Die Reisegeschichten können noch bis zum 31.01.2016 bei Allianz pro Schiene per Post oder auf http://www.allianz-pro-schiene.de/eisenbahner-mit-herz/ eingereicht werden. Aus allen Einsendungen wählt eine Jury der Allianz pro Schiene schließlich den „Eisenbahner mit Herz“.
Auch das Einreichen eines Vorschlags kann sich lohnen: Gewinnt die eingereichte Reisegeschichte, nehmen diese Reisenden als Ehrengäste bei der Siegesfeier in Berlin teil.

 
Bundesverkehrsministerium unterstützt Ausbau der Autobahn 7 bei Hamburg
Einladung zum „Tag der Ein- und Ausblicke“ im Deutschen Bundestag am
06. September 2015 in Berlin


Dirk Fischer, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Hamburg-Nord, macht darauf aufmerksam, dass das Deutsche Parlament auch in diesen Jahr die Öffentlichkeit zu einem Tag der offenen Tür einlädt.

Zwischen 09.00 und 19.00 Uhr können das historische Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus
und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus erkundet werden. Es gibt zahlreiche Informationen zur Arbeitsweise des Parlaments, zum Arbeitsalltag der Abgeordneten sowie der Bundestagsverwaltung; daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes und der anderen Häuser. Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal des Reichstages erläutern die Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament. Die vier im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene im Reichstag vor, die Ausschüsse präsentieren sich im Paul-Löbe-Haus. Die Gäste haben die Möglichkeit in Räume zu schauen, die sonst der Öffentlichkeit nicht zugänglich sind.
Führungen, Bühnenprogramme, Musik und spezielle Kinderaktionen runden das Tagesprogramm ab.
Der Eintritt ist kostenlos, Anmeldungen sind nicht erforderlich. Weitere Informationen können unter www.bundestag.de/tea     abgerufen werden.


 

Bund ermöglicht schnelleren Bau der A 26 durch ÖPP-Mittel

Berlin/Hamburg, 03.06.2015. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat kürzlich beim „Zukunftsforum Infrastruktur“ in Berlin eine neue Generation von ÖPP-Projekten (Öffentlich-Private Partnerschaften) vorgestellt. Darunter befindet sich auch die A 26, die einen vierstreifigen Weiterbau ab Landesgrenze inklusive eines Lückenschlusses mit Hafenanbindung erhalten soll.

Hier finden Sie die Pressemitteilung

Als junger Botschafter für ein Jahr in die USA.

Dirk Fischer, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Hamburg-Nord, möchte junge Menschen ermutigen, sich für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm 2016/2017 zu bewerben.
Bereits seit vielen Jahren bieten der Deutsche Bundestag und der Amerikanische Kongress Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen und Auszubildenden mit dem Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) die Chance, für ein Jahr in den USA
die Highschool zu besuchen oder dort die Arbeitswelt kennen zu lernen, Freundschaften zu schließen und viele interessante und einmalige Eindrücke zu gewinnen.
Angesprochen sind mit dem Programm Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (31. Juli 2016) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. Schulausbildung und Abitur dürfen noch nicht abgeschlossen sein. Junge Berufstätige und Auszubildende, die ihre Berufsausbildung zum Zeitpunkt der Ausreise (31. Juli 2016) abgeschlossen haben und nicht älter als 24 Jahre sind. Teilnahmeberechtigt sind auch arbeitslose Jugendliche mit abgeschlossener Berufsausbildung.
Ausführliche Informationen und Bewerbungsunterlagen sind zu finden unter www.bundestag.de/ppp Der Info-Flyer mit den Bewerbungskarten kann auch im Berliner Abgeordnetenbüro dirk.fischer@bundestag.de unter Angabe der Adresse angefordert werden.

Bewerbungsschluss für das PPP-Programm 2016/2017 ist der 11. September 2015.
 

Initiative fördert Neugestaltung von Spielplätzen

Wie der Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer mitteilt, unterstützen das Deutsche Kinderhilfswerk und die Fanta Spielplatz-Initiative auch in diesem Jahr Spielplatzeigentümer, Vereine, Initiativen aber auch Privatpersonen mit öffentlich zugänglichen Spielplätzen, ihre Spielplätze zu modernisieren und auf den neuesten Stand zu bringen.

Insgesamt 185.000 Euro Fördervolumen stellen die beiden Projektpartner in 2015 für insgesamt 100 Spielplätz in ganz Deutschland zur Verfügung. Allein dem Hauptgewinner winken 20.000 Euro für fällige Reparaturen und Erneuerungen.

Gerade in Großstädten und Ballungszentren sind kindgerechte Orte notwendig, an denen sie sich frei bewegen und kreativ entfalten können. Attraktive, saubere und sichere Spielplätze sind dafür unabdingbar. Informationsmaterial zur Initiative 2015 ist zu finden unter http://spielplatzinitiative.fanta.de und www.facebook.com/fantaspielspass

Bewerber richten ihr Interesse und ihre Anmeldung zwischen dem
01.04. und 07.06.2015 online an:
http://spielplatzinitiative.fanta.de
Vom 01. bis 31.07.15 kann öffentlich über die Favoriten abgestimmt werden. Am 01.08.2015 stehen dann die 100 Gewinner fest. Die Sanierungs- und Umbauarbeiten erfolgen durch den jeweiligen Gewinner.


Neue Ausgabe von „Fraktion direkt“ ist erschienen:

Finanzhilfen für das hoch verschuldete Griechenland standen in dieser Woche einmal mehr auf der Tagesordnung des Bundestages. „Fraktion direkt“ berichtet über die Debatte im Plenum und die Abstimmung zur Verlängerung des Hilfsprogramms. Die linke Regierung in Athen muss im Gegenzug Reformen zur Konsolidierung des Haushalts und Maßnahmen zur Stimulierung der Wirtschaft umsetzen. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder forderte die Griechen in seinem Editorial auf, ihren Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen.

Außerdem berichtet „Fraktion direkt“ über die erste Lesung zur Pkw-Maut und zum Kleinanlegerschutz sowie über die Verabschiedung des Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Bundeswehrdienstes. Mit kürzeren Dienstzeiten und mehr Sold will die Bundeswehr in der Konkurrenz mit der freien Wirtschaft um Nachwuchskräfte punkten. Mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Franz Josef Jung sprach „Fraktion direkt“ über die Lage in der Ostukraine und die Aussichten auf vollständige Umsetzung der Friedensvereinbarung von Minsk.
Weitere Themen unseres Newsletters sind die Speicherung von Verbindungsdaten zur Aufklärung und Abwehr von Verbrechen sowie der Terror des „Islamischen Staates“ gegen koptische Christen.
 

http://cducsu.cc/FraktionDirekt32


Reduzierung des Nacht- und Autoreisezugverkehrs ist bedauerlich

Unternehmerische Entscheidung der Deutschen Bahn AG aber nachvollziehbar


Stabwechsel in Berlin

Dirk Fischer leitete seit 1994 Jahre als Vorsitzender die CDU-Landesgruppe Hamburg im Deutschen Bundestag. In dieser Woche legte er die Funktion nieder.
Unter der Wahlleitung von Gunnar Uldall, dem ehemaligen Hamburger Senator und Bundestagsabgeordneten, wurde Rüdiger Kruse in offener Abstimmung einstimmig
von den Mitgliedern der Landesgruppe zum neuen Vorsitzenden gewählt.



v.l.n.r.: Jürgen Klimke, Dr. Herlind Gundelach, Rüdiger Kruse, Dirk Fischer, Marcus Weinberg

 
2 Millionen Euro für den Ohlsdorfer Parkfriedhof

Dirk Fischer MdB im Wahlkreis Hamburg-Nord / Alstertal ist erfreut

Hamburg, 19.11.2014 Der im Wahlkreis Hamburg-Nord / Alstertal direkt gewählte
Bundestagsabgeordnete Dirk Fischer freut sich, dass im Rahmen des Bundesprogramms
„Nationale Projekte des Städtebaus“ die Jury des Bundesbauministeriums entschieden hat,
den in seinem Wahlkreis liegenden Ohlsdorfer Parkfriedhof mit einer Fördersumme von
2 Millionen Euro zu unterstützen, um eine „nachhaltige Sicherung und Entwicklung des
weltgrößten Parkfriedhofs als bedeutende denkmalgeschützte Gartenanlage mit
spezifischen Qualitäten für vielfältige Nutzbarkeit“ zu ermöglichen.

Weitere Information auch unter:

http://www.bmub.bund.de/presse/pressemitteilungen/pm/artikel/bundesbauministerium-foerdert-herausragende-staedtebau-projekte-mit-50-millionen-euro/?tx_ttnews%5BbackPid%5D=103&cHash=aea096a89ab039327b277d62173ed20f

CDU-Bundestagsabgeordneter Dirk Fischer lädt nach Berlin ein

Zweitägige Informationsfahrt im Oktober geplant

Politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus
dem Wahlkreis Hamburg-Nord/Alstertal haben die Gelegenheit das politische
Geschehen in der Bundeshauptstadt vor Ort zu erleben.
Vom 28. bis 29. Oktober 2014 findet auf Einladung von Dirk Fischer MdB die
nächste Politische Informationsfahrt nach Berlin statt. Das vielseitige Programm
reicht von der an politischen Plätzen orientierten Stadtrundfahrt bis zum Besuch
des Deutschen Bundestags. Die Teilnehmer werden mit Dirk Fischer über aktuelle
politische Themen diskutieren und das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und
Stadtentwicklung kennen lernen. Die Reise ist für die Teilnehmer kostenfrei.
Interessenten wenden sich bitte an das

Wahlkreisbüro unter Tel.: 040 - 47 70 55 oder  Fax 040 – 48 30 51

Mail: dirk.fischer@wk.bundestag.de
 


Straßensanierung Verwunderung über Sonderabgabe

Interview im Deutschlandfunk


"Herr Albig macht den dritten Schritt, bevor wir überhaupt den ersten gegangen sind". Albig hat im Koalitionsvertrag die vereinbarten zusätzlichen fünf Milliarden Euro des Bundes für Straßen, Schienen- und Wasserwege des Bundes sowie die Erweiterung der Straßen-Bemautung für die Verkehrsinfrastruktur doch gerade mit ausgehandelt und vereinbart!

www.abendblatt.de/politik/deutschland/article127163424/Kritik-aus-allen-Fraktionen-an-Albigs-Idee-der-Schlagloch-Abgabe.html


Politik kinderleicht verstehen
Mit kuppelkucker.de und mitmischen.de

    

 

 


„Zuwanderung und Qualitätskontrolle spielen bei der
Personalgewinnung eine erhebliche Rolle“


11.10.2013

Energieeinsparverordnung der Bundesregierung vom Bundesrat im
Wesentlichen bestätigt
Jetzt Planungssicherheit schaffen

 
Fast 50 Jahre im Parlament | Wir sind Hamburgs Bundestags-Dinos
 
 
September 2013
Danke für dieses überragende Ergebnis!  Danke allen, die mitgekämpft haben! 

Es ist uns erneut gelungen, den Wahlkreis Hamburg-Nord/Alstertal direkt zu gewinnen! Gemeinsam mit der CDU haben wir in den letzten Wochen und Monaten intensiv auf dieses Ziel hingearbeitet und nun steht fest: unser Einsatz hat sich gelohnt!
 
 
 
Bundestagskandidat Dirk Fischer (CDU) bei Velux in Hamburg:
„Eine steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung kann Handwerk und
Unternehmen stärken“

Hamburg. Dirk Fischer, Bundestagskandidat der CDU für den Wahlkreis Hamburg-Nord besuchte heute die Velux Deutschland GmbH in Hamburg. Fischer: „Mit dem Energiekonzept hat die unionsgeführte Bundesregierung den Weg bereitet für eine umweltschonende, sichere und bezahlbare Energiewende. Durch fachgerechte Sanierungsarbeiten und den Einsatz moderner Gebäudetechnik können wir bis zu 80 Prozent des Energiebedarfs einsparen. ‚Fabriken der Energiewende‘ wie Velux verdeutlichen mit ihren Modellprojekten wie dem LichtAktiv Haus, dass wir alle von einer Politik gegen Energieverschwendung profitieren können. Deshalb halten CDU und CSU am Plan der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung fest. Sie ist für die angestrebte umfassende Sanierung von Eigenheimen unverzichtbar. So stärken wir das Handwerk, das die Maßnahmen vor Ort umsetzt, und sichern Beschäftigung und Wohlstand in unserer Region.“

 
Dirk Fischer unter Gesprächsleitung von Dietrich Wersich im Dialog
mit den Wählerinnen und Wählern:
„Unsere Politik sichert Wachstum, Wohlstand, Arbeitsplätze und soziale Sicherheit.“

Vor der Bundestagswahl am 22. September stellt sich
Bundestagskandidat Dirk Fischer, MdB (CDU) unter der Gesprächsleitung
von Dietrich Wersich, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Hamburger
Bürgerschaft, den Fragen der Wählerinnen und Wähler. Am 9.9.2013 wird ab
19 Uhr im Groß-Borsteler „Stavenhagenhaus“ (Frustbergstr. 4) darüber
diskutiert, wie die Politik gestaltet sein muss, um Wachstum, Wohlstand,
Arbeitsplätze und soziale Sicherheit in den kommenden vier Jahren zu
sichern.
Dazu Dirk Fischer: „Die CDU, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der
Spitze, ist gut für die Menschen in Deutschland. Mit der Union gibt es
auch nach der Bundestagswahl keine neuen Steuern und Steuererhöhungen.
Diese würden das Wirtschaftswachstum nur drosseln. Wachstum hingegen ist
gut für wachsende Beschäftigung, Konjunktur bedingte Steuereinnahmen und
für ein stabil hohes Sozialniveau. In den vergangenen Jahren haben wir
auch die Verkehrspolitik erfolgreich gestaltet. Beispielsweise haben wir
beschlossen, die LKW-Mauteinnahmen ausschließlich für den Bau und die
Erhaltung der Bundesautobahnen und Bundesstraßen einzusetzen. In Hamburg
wird diese Maßnahme im Bereich des 6-/8-streifigen Ausbaus der A7 und
der Verlegung der Wilhelmsburger Reichstraße einschließlich des
gemeinsamen Lärmschutzes für Schiene und Straße sichtbar.“

 

02.09.2013
Steinbrück rudert bei Bahn-Dividende zurück
Gewinnausschüttung zurückfahren, Gewinne reinvestieren

 


 
 
31 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch
Parlamentarisches Patenschafts-Programm
Junge Berufstätige / Auszubildende aufgepasst!!!


Hamburg, 30.08.2013. Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten -
diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische
Patenschafts-Programm (PPP). In diesem Jugendaustausch-Programm des
Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit
1983 bereits weit über 20.000 junge Leute gefördert werden, davon 20
Prozent junge Berufstätige.

Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für
die Jugendlichen. Dirk Fischer, Bundestagskandidat und MdB des
Wahlkreises Hamburg-Nord / Alstertal möchte geeignete Bewerber auf diese
Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben.

Zum 31. Mal bietet das PPP, neben Schülern auch jungen Berufstätigen
wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben
aus erster Hand kennen zu lernen.

Besonders angesprochen sind junge Berufstätige / Auszubildende (z.B.
gew./techn. Berufe, Handwerker, Kaufleute und Landwirte/ Winzer), die
zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2014) eine anerkannte, abgeschlossene
Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1989 geboren sind. Die
Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen
Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienst wird
begünstigend auf das Alter angerechnet.

Bewerbungsunterlagen können von Mitte Mai bis zum 13. September 2013 bei
der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)
online unter www.giz.de/usappp angefordert werden.

Nähere Informationen zum Programm bitte bei der GIZ in Bonn
(ausschließlich junge Berufstätige) unter:
 0228-4460-1339 oder -1172, Fax: (0228) 4460 -1222, E-Mail: usappp@giz.de


Zusätzliche Informationen zum Berufstätigen-PPP finden Sie auch über die
Internetadresse: www.giz.de/usappp oder www.bundestag.de/ppp.

 
Dirk Fischer im Dialog mit Gunnar Uldall:
„Wachstum und Aufschwung mit der CDU .“


Hamburg, 30.08.2013. Dirk Fischer, MdB stellt sich am 5.9.2013 um 20 Uhr
im „Sasel-Haus“ (Saseler Parkweg 3) unter der Leitung von Gunnar Uldall,
Senator für Wirtschaft und Arbeit a.D., den Fragen der Wählerinnen und Wähler.
Mit Blick auf die Bundestagswahl am 22.September wird diskutiert, wie
Politik gestaltet werden muss, um Wachstum, Wohlstand und soziale
Sicherheit auch in den kommenden vier Jahren zu sichern.
Dazu Dirk Fischer:
„Wir wollen durch eine kluge wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik die
Voraussetzungen für sichere Arbeitsplätze und die weitere positive
Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die deutsche Volkswirtschaft
trotzt auch weiterhin der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Europa.“
Die internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD) sagt Deutschland in ihrem neuesten Ausblick sogar ein
kräftiges Wachstum voraus. Die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis
Hamburg Nord / Alstertal können am 22. September persönlich dazu
beitragen: Mit ihrer Erststimme für Dirk Fischer und ihrer Zweitstimme
für die CDU und Angela Merkel.
 
 
CDU Hamburg-Nord hat CDU/CSU-Vize-Finanzexperten Dr. Michael Meister, MdB zu Gast
Dirk Fischer: „Erfolgreich in die Zukunft investieren“


Hamburg, 27.08.2013. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dirk Fischer (CDU)
kommt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Dr. Michael Meister, MdB in den Wahlkreis Hamburg-Nord / Alstertal und referiert und
diskutiert am Dienstag, 3.9.2013 ab 20.00 Uhr im Steigenberger Hotel Treudelberg
(22397 Lemsahl-Mellingstedt) u.a. über die Themen Haushaltssanierung,
Steuerpolitik und europäische Staatsschuldenkrise.

Dirk Fischer: „Die Haushaltspolitik der von Angela Merkel geführten Bundesregierung ist erfolgreich und überzeugend. Gleichzeitig wurde erfolgreich in die Zukunft investiert, z.B. im Bereich der Forschung und Bildung. Dr. Meister wird mit großer Expertise veranschaulichen, wie
sich die Finanzpolitik der CDU auch fortan positiv auf wirtschaftliches Wachstum, Arbeitsmarkt, soziale Sicherheit und die Stabilität des Euros auswirken soll. Am 22. September stellen die Wählerinnen und Wähler die Weichen auch im Hinblick auf die zukünftige Haushalts- und Steuerpolitik Deutschlands. Die Union steht für Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger. Darum wollen wir ihnen auch zukünftig die persönlichen Gestaltungsmöglichkeiten mit guten Rahmenbedingungen ermöglichen. ROT/GRÜN will demgegenüber immer weiter an der
Steuerschraube drehen. Das wird teuer für den Einzelnen! Wir haben die Neuverschuldung schrittweise abgebaut und halten die Schuldenbremse des Grundgesetzes bereits 2 Jahre früher ein als für 2016 vorgeschrieben.“

 

 
 
Dirk Fischer unter Leitung von Dr.Wolfgang Peiner, Finanzsenator a.D.
im Dialog mit den Wählerinnen und Wählern:


„Die verlässliche Politik der CDU schafft Vertrauen in die Zukunft!“

Hamburg, 26.08.2013. Engagiert, gesprächsbereit und bürgernah. So kennen ihn die Bürgerinnen
und Bürger durch regelmäßige plakatierte Bürgergespräche und Hausbesuche. Auch vor der
Bundestagswahl stellt sich der Bundestagskandidat Dirk Fischer, MdB (CDU) ihren Fragen.
Gemeinsam mit dem ehemaligen Finanzsenator Wolfgang Peiner diskutiert Fischer am 27.8.2013 ab 19 Uhr im Groß-Borsteler „Stavenhagenhaus“ (Frustbergstr. 4) mit politisch Interessierten seines Wahlkreises Hamburg-Nord / Alstertal.
Die CDU will Wachstum, Wohlstand und soziale Sicherheit auch in den kommenden Jahren sichern.
Dazu Fischer: „Im Stavenhagenhaus möchte ich unter der Leitung von Wolfgang Peiner erläutern,
was unsere Politik so verlässlich und vertrauensvoll macht. Wer am 22. 9. mit beiden Stimmen die
CDU wählt, der unterstützt unsere solide Finanzpolitik für einen stabilen Euro. Denn die Union geht sorgfältig mit Steuergeldern um, lehnt Steuererhöhungen und weiteres Schuldenmachen ab.
Investitionen in die Zukunft werden so überhaupt erst möglich gemacht. Gleichzeitig sichert und
schafft unsere Politik Arbeitsplätze und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.“

 
16.08.2013
Hamburger CDU-Abgeordnete wehren sich gegen SPD-Boykott der Ortsumgehung Rissen
Fischer/Weinberg: Ausbau der B 431 wird über den Verkehrsausschuss angemeldet
 
8.2013
   Für ein Jahr in die USA

Die Hamburger Schülerin Jule Weber wird im Rahmen des Parlamentarischen
Patenschaftsprogramms (PPP) des Deutschen Bundestages am 16. August 2013
für ein Jahr in die USA reisen.
Der Aufenthalt wurde ermöglicht durch den Bundestagsabgeordneten des
Wahlkreises Nord/Alstertal, Dirk Fischer.
Das Programm wurde 1983 aus Anlaß des 300. Jahrestages der deutschen
Einwanderung nach Nordamerika gemeinsam vom Amerikanischen Kongreß
und Deutschen Bundestag beschlossen, um der jungen Generation in beiden Ländern
die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit auf anschauliche Weise
zu vermitteln.
Teilnehmen können Schüler, denen durch ein Vollstipendium ein
einjähriger Aufenthalt in den USA ermöglicht wird.
Die Schüler, die in dieser Zeit eine amerikanische Highschool besuchen,
sind bei amerikanischen Gasteltern untergebracht.
 


 

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